Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutz

Art. 40 Erwerbsausfallentschädigung

Schutzdienstleistende haben Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigung nach dem Erwerbsersatzgesetz vom 25. September 1952⁶.

Art. 41 Wehrpflichtersatzabgabe

Schutzdienstleistenden werden bei der Berechnung der Wehrpflichtersatzabgabe nach dem Bundesgesetz vom 12. Juni 1959⁷ über den Wehrpflichtersatz sämtliche im Rahmen ihrer Schutzdienstpflicht geleisteten Schutzdiensttage angerechnet, die besoldet sind.

Art. 42 Versicherung

Schutzdienstleistende sind nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 1992⁸ über die Militärversicherung (MVG) versichert.

Art. 43 Maximaldauer der Schutzdienstleistungen

Die Schutzdienstleistungen nach den Artikeln 52–56 dürfen insgesamt 40 Tage pro Jahr nicht überschreiten.

Art. 44 Pflichten

¹Die Schutzdienstpflichtigen haben den dienstlichen Anordnungen Folge zu leisten.

²Sie können verpflichtet werden, Kaderfunktionen zu übernehmen und die damit verbundenen Dienstleistungen zu erfüllen. In Kaderfunktionen haben sie auch ausserdienstliche Pflichten zu erfüllen, insbesondere zur Vorbereitung von Ausbildungsdiensten und von Einsätzen des Zivilschutzes.

³Die Schutzdienstpflichtigen sind meldepflichtig. Der Bundesrat legt Art und Umfang der Meldepflichten fest.

⁴Sie dürfen ihre persönliche Ausrüstung ausschliesslich im Rahmen von Schutzdienstleistungen verwenden.

3. Abschnitt: Aufgebot und Kontrollaufgaben

Art. 45 Aufgebot zur Ausbildung

¹Das Aufgebot für Einsätze zugunsten der Gemeinschaft erfolgt durch die Kantone.

²Das Aufgebot für Instandstellungsarbeiten erfolgt durch die Kantone.

³Die Kantone regeln das Aufgebot für die Aus- und Weiterbildungsdienste nach den Artikeln 31 und 52–56.

6 SR 834.1

⁷SR 661

8 SR 833.1