Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutz

Art. 7 Führung

¹Der Bund übernimmt die Führung und die Koordination im Falle von Katastrophen und Notlagen bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen für deren Bewältigung er zuständig ist sowie bei bewaffneten Konflikten.

²Er kann im Einvernehmen mit den Kantonen die Koordination und allenfalls die Führung bei Ereignissen übernehmen, die mehrere Kantone, die ganze Schweiz oder das grenznahe Ausland betreffen.

³Das Führungsorgan des Bundes im Bevölkerungsschutz ist der Bundesstab Bevölkerungsschutz. Er hat folgende Aufgaben:

a. Koordination der Vorsorgeplanungen, der Vorbereitungen und der Einsätze spezialisierter Einsatzorganisationen sowie weiterer Stellen und Organisationen;

b. Sicherstellung der Führungsfähigkeit;

c. Sicherstellung der Kommunikation zwischen Bund, Kantonen, Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen und Behörden im Ausland;

d. Sicherstellung des Lageverbunds zwischen Bund, Kantonen, Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen und Behörden im Ausland;

e. Sicherstellung des Managements ziviler Ressourcen.

⁴Der Bundesrat legt die Organisation des Bundesstabs Bevölkerungsschutz fest; er kann dabei insbesondere auch die Mitarbeit der Kantone und Dritter im Bundesstab Bevölkerungsschutz vorsehen.

Art. 8 Schutz kritischer Infrastrukturen

¹Der Bund erstellt Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen.

²Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) führt ein Inventar der kritischen Infrastrukturobjekte und aktualisiert dieses periodisch.

³Es koordiniert die Planungs- und Schutzmassnahmen der Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen, insbesondere derjenigen von nationaler Bedeutung und arbeitet zu diesem Zweck mit den Betreiberinnen zusammen.

Art. 9 Warnung, Alarmierung und Ereignisinformation

¹Das BABS ist zuständig für die Systeme:

a. zur Warnung der Behörden bei drohenden Gefahren;

b. zur Alarmierung der Bevölkerung im Ereignisfall;

c. zur Information der Bevölkerung bei drohenden Gefahren und im Ereignisfall.

²Es betreibt ein technisches System zur Alarmierung der Bevölkerung.

³Es betreibt weitere Systeme zur Verbreitung von Informationen und Verhaltensanweisungen.