Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutz

Art. 13 Forschung und Entwicklung

¹Das BABS sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Stellen für die Forschung und Entwicklung im Bevölkerungsschutz, insbesondere in den Bereichen der Gefährdungs- und Risikoanalyse, der technischen Entwicklung und der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen.

²Es unterstützt die nationale und die internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung im Bevölkerungsschutz.

3. Kapitel: Aufgaben der Kantone und Dritter

Art. 14 Allgemeine Aufgaben

¹Die Kantone regeln insbesondere die Ausbildung, die zeit- und lagegerechte Führung sowie den Einsatz der Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz und weiterer Stellen und Organisationen.

²Sie regeln die interkantonale Zusammenarbeit.

Art. 15 Führung

Die Kantone sind für die folgenden Führungsaufgaben zuständig:

a. Bildung von Führungsorganen zur Sicherstellung der Führungsfähigkeit und der Ereignisbewältigung bei Katastrophen und in Notlagen;

b. Koordination der Vorsorgeplanungen, der Vorbereitungen und der Einsätze der Partnerorganisationen sowie weiterer Stellen und Organisationen;

c. Sicherstellung einer zeit- und lagegerechten Bereitschaft des Bevölkerungsschutzes im Hinblick auf bewaffnete Konflikte.

Art. 16 Warnung, Alarmierung und Ereignisinformation

¹Die Kantone stellen in Zusammenarbeit mit dem Bund die Auslösung der Warnung der zuständigen Stellen und der Alarmierung der Bevölkerung sicher.

²Sie stellen in Zusammenarbeit mit dem Bund die Information der Bevölkerung im Ereignisfall sicher.

Art. 17 Wasseralarmsystem

¹Die Werkeigentümerinnen von Stauanlagen sorgen für die Erstellung, den Unterhalt und die Erneuerung der zum Wasseralarmsystem gehörenden baulichen Einrichtungen, soweit diese nicht Bestandteil des Systems nach Artikel 9 Absatz 2 sind.

²Der Bundesrat legt die technischen Anforderungen an die Wasseralarmsysteme, an die notwendigen baulichen Einrichtungen und die Zuständigkeiten und Abläufe bei der Warnung und Alarmierung fest.