Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

Art. 59 Ausbildungsinfrastruktur

Das BABS betreibt ein Ausbildungszentrum.

Art. 60 Aufhebung von Zivilschutz-Ausbildungszentren

¹Werden Zivilschutz-Ausbildungszentren aufgehoben, so sind Bundesbeiträge, die nach Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1994 über den Zivilschutz¹⁰ geleistet worden sind, zurückzuerstatten.

²Werden Zivilschutz-Ausbildungszentren infolge von Reformen oder neuen Organisationsstrukturen aufgehoben, so sind keine Bundesbeiträge zurückzuerstatten; ausgenommen sind Bundesbeiträge, die an Landerwerbskosten geleistet wurden, sofern das Land nach der Aufhebung gewinnbringend veräussert wird.

³Die Kantone melden dem BABS die Aufhebung von Zivilschutz-Ausbildungszentren.

5. Kapitel: Schutzbauten

1. Abschnitt: Schutzräume und Ersatzbeiträge

Art. 61 Grundsatz

Für jeden Einwohner und jede Einwohnerin ist ein Schutzplatz in einem Schutzraum in der Nähe des Wohnortes bereitzustellen.

Art. 62 Baupflicht und Ersatzbeitragspflicht

¹Sind in einer Gemeinde zu wenig Schutzplätze vorhanden, so haben die Eigentümer und Eigentümerinnen von Wohnhäusern bei deren Bau Schutzräume zu erstellen und auszurüsten. Sind genügend Schutzplätze erstellt, so haben sie einen Ersatzbeitrag zu entrichten.

²Die Eigentümer und Eigentümerinnen von Heimen oder Spitälern haben bei deren Bau Schutzräume zu erstellen und auszurüsten. Ist dies aus technischen Gründen nicht möglich, so haben sie einen Ersatzbeitrag zu entrichten.

³Die Gemeinden sorgen in Gebieten mit zu wenig Schutzplätzen dafür, dass eine genügende Anzahl ausgerüsteter öffentlicher Schutzräume vorhanden ist.

⁴Die Kantone können den Eigentümer oder die Eigentümerin sowie den Besitzer oder die Besitzerin unbeweglicher oder beweglicher Kulturgüter von nationaler Bedeutung verpflichten, bauliche Massnahmen zu deren Schutz zu treffen oder zu dulden.

⁵Der Bundesrat bestimmt die Mindestanforderungen an bauliche Massnahmen zum Schutz von Kulturgütern von nationaler Bedeutung sowie die Anforderungen an die Einrichtungen von Kulturgüterschutzräumen.