Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

b. die Feuerwehr zur Rettung und zur allgemeinen Schadenwehr;

c. das Gesundheitswesen, einschliesslich des sanitätsdienstlichen Rettungswesens, zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung;

d. die technischen Betriebe, insbesondere zur Gewährleistung der Verfügbarkeit von unverzichtbaren Gütern und Dienstleistungen für die Bevölkerung;

e. der Zivilschutz zum Schutz der Bevölkerung, zur Rettung und Betreuung schutzsuchender Personen sowie zur Führungsunterstützung und zur Unterstützung der Partnerorganisationen.

²Zur Vorsorge und Ereignisbewältigung können weitere Stellen und Organisationen zur Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz beigezogen werden, so insbesondere:

a. Behörden;

b. Unternehmen;

c. Nichtregierungsorganisationen.

Art. 4 Zusammenarbeit

Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten arbeiten der Bund und die Kantone sowie weitere Stellen zusammen, namentlich in den Bereichen der konzeptionellen Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes, des ABC-Schutzes, der Alarmierungs- und der Kommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz, der Information von Behörden und Bevölkerung, der Ausbildung, der Forschung und der internationalen Zusammenarbeit.

Art. 5 Pflichten Dritter

Jede Person ist verpflichtet, die Alarmierungsanordnungen und die Verhaltensanweisungen der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes zu befolgen.

2. Kapitel: Aufgaben des Bundes

Art. 6 Allgemeine Aufgaben

¹Der Bund sorgt für die Koordination der Arbeiten der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes sowie für deren Zusammenarbeit mit den anderen Behörden und Stellen im Bereich der Sicherheitspolitik.

²Der Bundesrat regelt Massnahmen des Kulturgüterschutzes im Bereich Bauten und deren Einrichtungen im Hinblick auf Katastrophen, Notlagen und bewaffnete Konflikte.

³Er trifft Massnahmen zur Verstärkung des Bevölkerungsschutzes im Hinblick auf bewaffnete Konflikte.