Vorlage

Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

⁴Der Bund betreibt ein Notfallradio.

⁵Der Bundesrat kann dem BABS Rechtsetzungskompetenzen übertragen zur Regelung:

a. der Verbreitung von Informationen und Verhaltensanweisungen im Rahmen des Bevölkerungsschutzes;

b. der technischen Aspekte im Zusammenhang mit den Systemen zur Warnung der Behörden, zur Alarmierung und Information der Bevölkerung sowie dem Notfallradio.

Art. 10 Nationale Alarmzentrale

¹Das BABS betreibt die Nationale Alarmzentrale (NAZ).

²Der Bundesrat legt die Aufgaben der NAZ fest. Er regelt die Zuständigkeiten, Vorgaben und Abläufe für die Warnung, Alarmierung und Information.

Art. 11 ABC-Schutz³: Labor Spiez

¹Das BABS betreibt das Labor Spiez.

²Dieses ist insbesondere zuständig für:

a. die Erfüllung referenzanalytischer und diagnostischer Aufgaben;

b. die Unterstützung von Zielsetzungen des Bundes im Bereich der Rüstungskontrolle und Nicht-Weiterverbreitung betreffend ABC-Massenvernichtungswaffen;

c. die Unterstützung behördlicher Stellen bei ABC-Materialbeschaffungen;

d. die Unterstützung behördlicher Stellen bei konzeptionellen Aspekten im Hinblick auf die Bewältigung von ABC-Ereignissen;

e. die Bereitstellung von ABC-Gefährdungsanalysen;

f. die Forschung und Entwicklung im ABC-Bereich.

Art. 12 ABC-Schutz: spezialisierte Einsatzorganisationen

¹Der Bund unterstützt die Kantone mit spezialisierten Einsatzorganisationen im ABC-Bereich. Er kann auch das Ausland unterstützen.

²Er betreibt weitere spezialisierte Einsatzorganisationen und setzt diese im Ereignisfall zugunsten betroffener Stellen ein.

³Er kann interkantonale ABC-Stützpunkte mit Einsatzmaterial unterstützen.

⁴Der Bundesrat kann dem BABS Rechtsetzungskompetenzen übertragen zur Festlegung von Vorgaben für den Einsatzrayon und die Organisation der interkantonalen ABC-Stützpunkte sowie für die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft des vom Bund beschafften Materials.