Erläuternder Bericht

4.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Die Vorlage hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Umwelt.

Mittelbar wirkt sich eine an Kriterien der Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit orientierende Kreditvergabe durch PostFinance nach Massgabe von Art. 7 Abs. 1^bis POG positiv auf die Umwelt aus.

4.6 Andere Auswirkungen

Die Vorlage hat keine anderen Auswirkungen.

5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates

5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 27. Januar 2016⁴⁵ zur Legislaturplanung 2015–2019 noch im Bundesbeschluss vom 14. Juni 2016⁴⁶ über die Legislaturplanung 2015–2019 angekündigt.

Die Vorlage ist in der Botschaft vom 29. Januar 2020⁴⁷ zur Legislaturplanung 2019– 2023 nicht angekündigt.

Der Bundesrat hat per 5. September 2018 das UVEK beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem EFD (EFV) eine Vernehmlassungsvorlage zur Teilrevision des Postorganisationsgesetzes POG (Aufhebung von Art. 3 Abs. 3) auszuarbeiten und dem Bundesrat bis 30. Juni 2019 vorzulegen. Vor diesem Hintergrund war eine Aufnahme in die Legislaturplanung 2015-2019 nicht möglich und eine Aufnahme in die Legislaturplanung 2019-2023 nicht angezeigt. Gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan haben sich aufgrund umfangreicher Abklärungen jedoch Verzögerungen ergeben. Die Vorlage ist in den Zielen des Bundesrates 2019 enthalten⁴⁸.

5.2 Verhältnis zu Strategien des Bundesrates

5.2.1 Verhältnis zur Corporate Governance-Strategie des Bundes

Die Vorlage fügt sich nahtlos in die bestehende Corporate-Governance-Strategie des Bundes ein⁴⁹. Es sind keine Anpassungen am Steuerungsmodell für die ausgelagerten Einheiten des Bundes erforderlich. Selbstverständlich sind einzelne Anpassungen bei