Erläuternder Bericht

Vermessung müssen die Daten des Plans für das Grundbuch besonders bezeichnet werden (als Attribute im Interlis-File).

- Die Punktzeichen: Zu den Punktzeichen der amtlichen Vermessung gehören die Fixpunkt- und

Grenzzeichen. Die Punktzeichen sind im Gelände physisch festgelegt und gleichzeitig zwingend auch Objekte der Daten der amtlichen Vermessung.

- Die technischen und administrativen Dokumente: Zu den technischen und administrativen

Dokumenten gehören beispielsweise die Grundstücksbeschreibung, die Prüfprotokolle, die Originale der Messdokumentation, die Arbeitsunterlagen und Kontrolldokumente, der

Flächenvergleich bei Erneuerung, der Unternehmerbericht, der Mutationsplan und die

Mutationstabelle (vgl. Art. 64 ff. TVAV in der geltenden Fassung). Diese Dokumente sind

ungeachtet der elektronischen Datenhaltung von grosser Bedeutung. So lässt sich beispielsweise heute und zurück bis zu den Anfängen der Grundbuchvermessung eine Historisierung der

Zustände der Liegenschaftsgrenzen nur anhand der Mutationsdokumente rekonstruieren.

- Die Bestandteile und Grundlagen der amtlichen Vermessung alter Ordnung: Dort, wo die amtliche

Vermessung nach dem geltenden Zivilgesetzbuch (ZGB) bzw. nach AV93 noch nicht realisiert ist, sind die Dokumente der amtlichen Vermessung alter Ordnung (u.a. nach den Grundsätzen der provisorischen Numerisierung) massgebend.⁴⁸

Das VBS soll die Einzelheiten der Inhalte regeln können. Es kann einzelne Objekte der genannten Inhaltskategorien benennen oder genauer umschreiben oder kann auch die daraus abgeleiteten Produkte der amtlichen Vermessung bezeichnen. Damit erfolgt für die amtliche Vermessung die Stufung der Regelungszuständigkeit in gleicher Weise wie für die Landesvermessung. Ein Vorbehalt gilt für die Festlegungen, welche den Plan für das Grundbuch betreffen: Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und das VBS legen die Anforderungen an den Plan für das

Grundbuch und an weitere Auszüge für die Grundbuchführung gemeinsam fest (vgl. Art. 7).

3.1.7 Artikel 6 Datenmodell der amtlichen Vermessung und Artikel 6a Zuständigkeit des VBS

In Artikel 6 werden heute mit den Informationsebenen die Grundstrukturen des Datenmodells der amtlichen Vermessung festgehalten. Der neue Absatz 1 setzt die neue Konzeption der

Implementierung des Datenmodells⁴⁹ um. Das Geodatenmodell kann modular aufgebaut sein; dies wird einen "sanften" Übergang vom heutigen zu einem vollständig neuen Datenmodell erlauben, weil bestimmte Informationsebenen gemäss heutigem Datenmodell vorläufig unverändert ins neue

Geodatenmodell übernommen werden können.

Angesichts der Tatsache, dass die Daten der amtlichen Vermessung Teil des Grundbuchs sind und das Grundeigentum massgeblich mitbestimmen, kann die Modellierung des neuen Geodatenmodells nicht vollständig frei einem Bundesamt oder der Fachstelle überlassen werden. Zuständig für die Festlegung der Anforderungen an das Datenmodell ist daher das VBS. Es kann in einer Verordnung inhaltliche und qualitative Vorgaben für das Geodatenmodell erlassen. Das VBS legt somit die

Anforderungen des Datenmodells, insbesondere an Inhalte der Daten der amtlichen Vermessung (z.B. Liegenschaftsgrenzen, Gebäude, etc.) fest, ohne die Datenmodellierung im engeren Sinn zu

präjudizieren. Weiter macht das VBS qualitative Vorgaben, insbesondere zur Genauigkeit und zur Zuverlässigkeit der Daten. Letztlich kann das VBS die Dimensionen festlegen, welche das

Geodatenmodell der amtlichen Vermessung gewährleisten muss. Damit können die Daten bestimmter Objekte künftig dreidimensional geführt werden. Zu den Dimensionen gehören zudem auch

Zeitzustände (Historisierung).

Entsprechend dem Implementierungskonzept für DM.flex muss Art. 6a VAV ersatzlos aufgehoben werden.