Erläuternder Bericht

einem ersten Schritt sollen in der amtlichen Vermessung auch bestehende Objekte und Anlagen (so genannte "man made objects") im Untergrund räumlich erfasst und dargestellt werden; bezüglich der Daten über den geologischen Untergrund hat der Bundesrat bereits gesetzgeberische Aufträge erteilt, die in einer separaten Vorlage erarbeitet werden²⁹. Es gilt, die auf Verordnungsebene notwendige Rechtsgrundlage zu schaffen, so dass die Geodaten der "man made objects" im Untergrund den Status von Geobasisdaten des Bundesrechts erhalten und für die Behörden von Bund und Kantonen eine Ermächtigung besteht, diese Daten zu erheben und zu verwalten.

2.1.8 Pilotprojekte

Die rasche technische Entwicklung im Bereich der Geoinformation erfordert es, dass die zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone rechtzeitig neue Technologien erproben und evaluieren können. Dies betrifft auch die amtliche Vermessung. Das zuständige Departement sollte für

Pilotprojekte in der amtlichen Vermessungen Rechtsgrundlagen (Versuchsverordnungen) erlassen können. Im Geoinformationsgesetz fehlt eine Experimentierklausel als Rechtsgrundlage. Artikel 42 Geoinformationsgesetz betreffend die Förderung der Forschung ist dazu zu weit gefasst, erlaubt es aber in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe e sowie Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c und d sowie Absatz 5 Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)³⁰, dass der Bundesrat gestützt auf Artikel 5, 6 und 29 Abs. 3 Geoinformationsgesetz in der VAV

rechtsgenügend einen Experimentierartikel verankert.³¹ Auch dies entspricht der Stossrichtung der E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023, welche dazu folgendes festhält: "Im Rahmen von

Pilotprojekten sollen Behörden Vorteile und Risiken neuer Technologien im kleinen Rahmen prüfen. So können innovative Lösungen für den Einsatz in der Verwaltung weiterentwickelt und optimiert werden."³²

2.1.9 Meldefluss bei Plangenehmigungsverfahren

Die zahlreichen Plangenehmigungsverfahren des Bundesrechts (Eisenbahnanlagen,

Nationalstrassen, Flugplätze, Rohrleitungen, militärische Anlagen) wurden vor einiger Zeit

grösstenteils vereinheitlicht. In weitgehend gleich lautenden Bestimmungen der jeweiligen

Fachverordnung wird festgehalten, dass die Bauherrschaft "die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige kantonale Stelle innert 30 Tagen über Veränderungen, die eine Nachführung der amtlichen Vermessung notwendig machen" zu informieren habe (vgl. Art. 15 Abs. 1^bisEBV³³, Art. 5 und 12 VPeA³⁴ Art. 19 NSV³⁵, Art. 17 Abs. 3 RLV³⁶, Art. 32a MPV³⁷), eine Ausnahme bilden das Luftfahrt- und Seilbahnrecht. Neu kommt ein Plangenehmigungsverfahren im Bereich des

Stromnetzes dazu.³⁸ Der Zeitpunkt der Mitteilung an die kantonale Vermessungsaufsicht ist nicht mehr sachgerecht; eine Meldung sollte bereits für projektierte Vorhaben erfolgen. Dementsprechend sind die Regelungen in den Fachverordnungen anzupassen, wobei neben den erwähnten Verordnungen auch die Seilbahnverordnung (SebV)³⁹ anzupassen ist.