Erläuternder Bericht

Auf diesen Anträgen aufbauend schlägt die wirtschaftliche Landesversorgung eine deutliche Änderung der Pflichtlagerhaltung im Bereich der Ernährung vor. Die vorgesehenen Änderungen betreffen Waren, die bereits vom Bundesrat der Vorratshaltung unterstellt sind. Demzufolge kann das WBF gemäss Art. 6 der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln in eigener Kompetenz über die Änderungen befinden. In Anbetracht der politischen, finanziellen und wirtschaftlichen Tragweite des Vorhabens ist jedoch ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Basierend auf der Ernährungssicherungsstrategie 2018⁵ wird im Bericht Vorratshaltung 2019⁶ ein neues Modell zur Berechnung der an Pflichtlager zu lagernden Mengen angewendet. Dieses Berechnungsmodell trägt der in der Gefährdungsanalyse 2017 beschriebenen Tatsache Rechnung, dass im Landwirtschafts- und Ernährungsbereich in Zukunft mit immer häufigeren Überlagerungen zweier Aspekte gerechnet werden muss:⁷

Erstens werden die Wertschöpfungsketten immer fragmentierter und globaler, in Summe also komplexer. Die lückenlose Versorgung ist unabdingbar auf das Zusammenwirken vieler Akteure in der Wertschöpfungskette angewiesen. Eine Unterbrechung in einzelnen Teilen der Wertschöpfungskette kann auch in allen darauffolgenden Teilbereichen zu weiteren Ausfällen führen. Ob und in welcher Form COVID-19, der Krieg in der Ukraine oder eine allfällige Energieverknappung und andere Ereignisse weg von komplexen hin zu lokaleren Wertschöpfungsketten führen werden, bleibt offen.

Zweitens sind immer vielfältigere und zahlreichere Risiken vorhanden. So können Dysfunktionen von lebenswichtigen Dienstleistungen wie Logistik, Informations- und Kommunikationstechnologie oder Elektrizität genauso zu schweren Mangellagen führen wie grossräumige Schadensereignisse, Auswirkungen des Klimawandels, die Verknappung von Erdgas oder Lieferunterbrüche aufgrund von Pandemien, Streiks usw.

Zur Sicherstellung der Ernährung der Bevölkerung ist entscheidend, zu welchem Zeitpunkt der Vegetationsperiode Unterbrüche eintreten und welche Ursache sie haben. Je nachdem, wann sich ein Ereignis mit den komplexen Wertschöpfungsketten überlagert und in der Folge eine schwere Mangellage ergibt, unterscheiden sich die erfolgsversprechenden Instrumente zur deren Bewältigung erheblich.