Rapport sur les résultats

Art. 18, al. 4, let. g

⁴ L’ODM radie les données personnelles du SYMIC qui sont sans valeur archivistique, selon la

réglementation suivante:

g. Les données biométriques découlant du titre de séjour sont effacées lors de chaque nouvelle saisie des données biométriques ou, au plus tard, cinq ans après la saisie de ces données.

Approbation

Cantons : AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

Partis : PCS, PLR

Milieux intéressés : ACS, CP, JDS, USP, SFM, USDAM, UVS, FSFP, FER, USAM

Die Bemessung der Frist auf fünf Jahre wird durch GL begrüsst. Diese Speicherung der biometrischen Daten berücksichtigt die Interessen des Datenschutzes wie auch die Interessen an einer effektiven Verwaltungstätigkeit.

Refus

Cantons : NW, OW, SG

Partis : UDC Milieux intéressés : FIMM, USS

NW, OW und SG halten die Frist für die Löschung der Daten nach spätestens fünf Jahren für zu kurz. Ist die Dauer der Speicherung der biometrischen Daten in ZEMIS auf fünf Jahre begrenzt, kommt es zur Kollision zwischen der automatischen Datenlöschung und der Verlängerung der Niederlassungsbewilligung. Um sicherzustellen, dass die biometrischen Daten für die Verlängerung einer Niederlassungsbewilligung übernommen werden können, müsste die Speicherdauer daher mehr als fünf Jahre betragen. So hätten die biometrischen Daten im neuen Ausländerausweis eine Gültigkeit analog dem Schweizer Pass. SG schlägt vor, eine Karenzfrist von sechs Monaten vor der Datenlöschung vorzusehen. Somit würden die biometrischen Daten in ZEMIS insgesamt 5 ½ Jahre gespeichert bleiben.

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ASSH, SH