Vorlage

Informationssicherheit AS ...

5. Bundesgesetz vom 13. Juni 200818 über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes

Art. 15 Abs. 4 Bst. f

⁴Folgende Behörden dürfen zur Erfüllung ihrer Aufgaben mittels Abrufverfahren Daten aus dem Informationssystem abrufen:

f. die Fachstellen für Personensicherheitsprüfungen nach dem Bundesgesetz vom ...¹⁹ über die Informationssicherheit zur Beurteilung des Sicherheitsrisikos im Rahmen einer Personensicherheitsprüfung, einer Prüfung der Vertrauenswürdigkeit oder einer Beurteilung des Gewaltpotenzials;

Art. 17 Abs. 4 Bst. l

⁴Zugriff auf diese Daten mittels eines automatisierten Abrufverfahrens haben:

l. die Fachstellen für Personensicherheitsprüfungen nach dem Bundesgesetz vom ...²⁰ über die Informationssicherheit zur Beurteilung des Sicherheitsrisikos im Rahmen einer Personensicherheitsprüfung, einer Prüfung der Vertrauenswürdigkeit oder einer Beurteilung des Gewaltpotenzials;

6. Militärgesetz vom 3. Februar 199521

Art. 14 Prüfung der Vertrauenswürdigkeit

¹Die Angehörigen der Armee können auf ihre Vertrauenswürdigkeit hin geprüft werden, wenn sie im Rahmen ihrer Funktion:

a. regelmässig die Schweiz im Ausland vertreten sollen und dabei das Ansehen des Bundes erheblich beeinträchtigen könnten;

b. Entscheidungskompetenzen oder Aufsichtsaufgaben in wesentlichen Finanziellen Angelegenheiten erfüllen sollen und dabei die finanziellen Interessen des Bundes erheblich beeinträchtigen könnten.

²Der Bundesrat legt fest, welche Funktionen geprüft werden müssen. Er beschränkt sich dabei auf das Mindestmass, das für die Wahrung der Interessen des Bundes erforderlich ist.

³Das Prüfverfahren richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen über die Personensicherheitsprüfung des Bundesgesetzes vom ...²² über die Informationssicherheit.