Vorlage

Informationssicherheit AS ...

²Sie müssen einen Hinweis auf die klassifizierende Stelle enthalten.

³Die Bearbeitung klassifizierter Informationen aus dem Ausland richtet sich nach dem entsprechenden völkerrechtlichen Vertrag nach Artikel 90.

Art. 17 Bekanntgabe klassifizierter Informationen in besonderen Verfahren

¹Die Bekanntgabe klassifizierter Informationen in der Bundesversammlung, in den Parlamentsdiensten sowie in den Gerichten und Staatsanwaltschaften richtet sich nach dem jeweils anwendbaren Verfahrensrecht.

²Vor dem Entscheid, eine Information nach Absatz 1 bekannt zu geben, kann das zuständige parlamentarische Organ oder das zuständige Gericht die klassifizierende Stelle anhören.

Art. 18 Vorläufige Schutzmassnahmen

¹Verpflichtete Behörden und Organisationen sorgen dafür, dass der klassifizierenden Stelle Meldung erstattet wird, wenn:

a. klassifizierte Informationen gefährdet oder missbraucht werden oder verloren gegangen sind;

b. Informationen offensichtlich falsch klassifiziert oder fälschlicherweise nicht klassifiziert sind.

²Sie treffen die erforderlichen Massnahmen, um die betreffenden Informationen vorläufig zu schützen.

3. Abschnitt: Sicherheit beim Einsatz von IKT-Mitteln

Art. 19 Sicherheitsverfahren

¹Die verpflichteten Behörden legen ein Verfahren zur Gewährleistung der Informationssicherheit beim Einsatz von IKT-Mitteln fest (Sicherheitsverfahren).

²Für die Durchführung des Sicherheitsverfahrens ist die verpflichtete Behörde oder Organisation zuständig, die zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben den Betrieb von IKT-Mitteln in Auftrag gibt oder selbst IKT-Mittel betreibt.

³Das Sicherheitsverfahren muss bei Veränderung der Risiken wiederholt werden.

Art. 20 Schutzbedarfsanalyse und Risikobeurteilung

¹Die verpflichteten Behörden und Organisationen sorgen dafür, dass die Bedürfnisse der Informationssicherheit bei der Planung des Einsatzes von IKT-Mitteln beurteilt werden.

²Die verpflichteten Behörden und Organisationen, die neuartige Technologien einsetzen wollen, sorgen für eine Beurteilung der Risiken für die Informationssi-