Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/71: Verordnung über die Liquidität der Banken (Liquiditätsverordnung, LiqV) · 37 Seiten

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Eidgenössisches Finanzdepartement EFD

zugrundeliegenden Szenarien sollen dabei sowohl auf institutseigenen, systemischen oder marktweiten, wie auch kombinierten Auslösern beruhen, um Ursachen möglicher Liquiditätsverknappungen zu identifizieren und um sicherzustellen, dass die laufenden Liquiditätsrisiken im Einklang mit der festgelegten Risikotoleranz nach Art. 6 Abs. 1 E-LiqV stehen.

Belastungen durch potentielle, zukünftige Stressereignisse sind mit Hilfe der Definition von Stressszenarien zu identifizieren, zu quantifizieren und die Auswirkungen auf die Zahlungsmittelzuflüsse, - abflüsse und die Liquiditätsposition, zu analysieren. Bei der Analyse der Auswirkungen auf die Liquiditätsposition sollten mögliche adverse Rückwirkungen auf die Profitabilität und die Eigenmittelsituation beachtet werden: Eine Bank kann in einem Liquiditätsstressszenario zu einem raschen Verkauf von Vermögenswerten gezwungen sein, der negative Auswirkungen auf die Profitabilität und die Eigenmittelsituation hat. Insofern kann eine Vermeidung der Illiquidität mit einer Verletzung der Eigenmittelvorgaben einhergehen.

Explizit verlangt wird ein Szenario, in dem der Zugang zu unbesicherter Finanzierung verunmöglicht und der Zugang zu besicherter Finanzierung erschwert wird (Abs. 2 Bst. c). Mit unbesicherter Finanzierung ist insbesondere die kurzfristige und mittelfristige Wholesale-Finanzierung, d.h., die Aufnahme von Finanzierung am Geld- und Kapitalmarkt bei institutionellen Anlegern wie anderen Banken, Versicherungen, Hedge-, Geldmarkt-, Pensionsfonds oder anderen grössere Unternehmen, gemeint. Nicht gemeint sind hingegen unbesicherte Spareinlagen. Die damit verbundenen Abrufrisiken sind aber sehr wohl im Rahmen von Stressanalysen Rechnung zu tragen. Der Verlust von besicherten Finanzierungsinstrumenten ist differenzierter zu betrachten. Seit Ausbruch der Finanzkrise kam es bei kurzfristigen, besicherten Finanzierungsinstrumenten, insbesondere bei Rückkaufvereinbarungen («Repo Geschäften») zu ausserordentlichen Verwerfungen bei Sicherheitenqualitäten und Finanzierungskosten. Vielfach konnten eingegangene Repo-Geschäfte gar nicht mehr verlängert werden, weil bestimmte Sicherheiten nicht länger akzeptiert wurden. Ähnliches galt auch für andere Arten der besicherten Finanzierung wie z.B. bestimmten privaten Pfandbriefstrukturen: Der Markt für solche Transaktionen war temporär geschlossen. Banken, die von einem Funktionieren solcher besicherter Finanzierungsmärkte abhängig sind, haben diese beobachteten Marktverwerfungen zuzüglich eines angemessenen zusätzlichen Masses an Konservativität in ihren Stresstest-Annahmen durch besonders strenge Szenarioannahmen zu berücksichtigen.

Aber auch andere Märkte zur besicherten Finanzierung zeigten im Verlauf der Finanzkrise Krisensymptome. So erschwerte die Finanzkrise in Deutschland in den Jahren 2008 und 2009 allgemein die Emission von Pfandbriefen, die innerhalb des rechtlichen Rahmens der Pfandbriefgesetzgebung emittiert wurden und es kam zu steigenden Risikoprämien. Hinzu kam ausserdem die Krise der Hypo Real Estate, einem der grössten Emittenten auf dem deutschen Pfandbriefmarkt, die für zusätzliche Unsicherheit und Nervosität sorgte. Der Handel mit Pfandbriefen aus Ländern der EU musste in den Jahren 2008 und 2009 sogar wegen fehlender Liquidität zeitweise ausgesetzt werden. Diese Ereignisse mögen in der Schweiz wegen der speziellen gesetzlichen Verankerung der Pfandbriefe so nicht möglich sein, sie zeigen aber exemplarisch, dass Märkte für besicherte Finanzierung, die über lange Zeiträume als sehr sicher eingestuft wurden, dieses Merkmal rasch einbüssen können. In der Schweiz, in der Pfandbriefanleihen die traditionelle Refinanzierung von Hypotheken darstellen, sind insbesondere kleine und mittelgrosse Banken von einem gut funktionierenden Pfandbriefmarkt abhängig und eine Beeinträchtigung des Schweizer Pfandbriefmarktes würde weitgehende Konsequenzen für deren Fi-

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