Erläuternder Bericht

schiedenen Kategorien von Gegenparteien. Die ESMA führt ein öffentliches Register, in dem alle

13

abrechnungspflichtigen Kategorien von OTC-Derivaten verzeichnet sind (Art. 6 EMIR).

8.2.3 Regelung der Abrechnungspflicht in den USA

In den USA sind standardisierte Derivate unter dem Dodd-Frank Act (DFA) abrechnungspflichtig, wenn diese von der U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC) oder der Securities Exchange Commission (SEC) als abrechnungspflichtige Produkte qualifiziert wurden und eine zentrale

14

Gegenpartei diese swaps zur Abrechnung akzeptiert.

Bei den abrechnungspflichtigen Derivaten wird differenziert zwischen security-based swaps einer-seits und swaps andererseits. Unter die erste Kategorie fallen insb. swaps, die sich auf eine be-stimmte Effekte beziehen, während die zweite Kategorie alle anderen Arten von OTC-Derivaten mit-umfasst. Der Swap-Begriff wird somit weit gefasst und umfasst die meisten OTC-Derivate, insb. Opti-onen und Terminkontrakte. Die CFTC ist zuständig zur Überwachung des Swap-Marktes, während die SEC die Abrechnung der security-based swaps überwacht.

Das U.S. Finanzdepartement (Secretary of Treasury) hat die Kompetenz, Ausnahmeregelungen für Währungsswaps bzw. -forwards mit Realerfüllung (physical settlement) einzuführen. Solche Ausnahmen sind bislang allerdings noch nicht konkret lanciert worden. Nicht unter den Swap-Begriff fallen ferner commodity und security futures sowie Optionen auf Effekten, da diese Kategorien von Derivaten Teil einer separaten Regulierung sind.

Abrechnungspflichtige Derivate müssen über zentrale Gegenparteien abgerechnet werden. Zentrale Gegenparteien sind von der CFTC beaufsichtigte Derivatives Clearing Organizations (DCO) und Security Clearing Agencies (SCA). DCO und SCA müssen der CFTC bzw. der SEC jene swaps bzw. security based swaps, die sie abrechnen möchten, melden. Die CFTC bzw. die SEC unterzieht die ihr gemeldeten Derivate sodann einer Analyse und entscheidet schliesslich anhand gewisser Kernkriterien (Liquidität, notional exposure, systemische Risiken usw.), ob eine Clearingpflicht besteht oder nicht. Wie in der EU kann in diesem Prozess ein Bottom-up-Ansatz gesehen werden. Darüber hinaus sollen CFTC bzw. SEC nach den Vorschriften des DFA auch unabhängig davon, ob ihnen Derivate zur Beurteilung unterbreitet werden, aus eigener Initiative eine unabhängige Analyse von Derivaten bzw. Derivatekategorien durch-führen und die abrechnungspflichtigen Derivate bestimmen.