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Vernehmlassung 2021/96: Teilrevisionen vier Ausführungserlasse des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) · 35 Seiten

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d. die Installationsadressen des ortsgebundenen Netzzugangs;

e. den Dienstidentifikator (z. B. IMPI);

f. die ICCID;

g. den Code zum Aufladen des Guthabens oder zur Bezahlung der Dienstleistung.

Art. 42 Abs. 1 Bst. c Einleitungssatz und Ziff. 6 und Bst. d, Abs. 2 Einleitungssatz, Bst. g und j sowie Abs. 3

1 Der Auskunftstyp IR_13_EMAIL umfasst die folgenden Angaben über Teilnehmende von E-Mail-Diensten:

c. die folgenden Angaben über jeden von der oder dem Teilnehmenden bei der Anbieterin bezogenen E-Mail-Dienst:

6. die Bezeichnung des Dienstes;

d. falls zutreffend, die im Zusammenhang mit diesem Dienst bei der Anbieterin erfassten weiteren Adressierungselemente oder Identifikatoren (z. B. E-Mail-Adresse, MSISDN, GPSI, Wiederherstellungs-Adressierungselement).

2 Das Auskunftsgesuch präzisiert, auf welchen Zeitraum sich die Anfrage bezieht. Es enthält mindestens eines der folgenden Anfragekriterien:

g. UID oder LEI;

j. mit dem angefragten Dienst verbundene Identifikatoren, zum Beispiel ein Wiederherstellungs-Adressierungselement.

3 Bei Verwendung der Angaben gemäss Absatz 2 Buchstaben a–d ist ein zweites Anfragekriterium hinzuzufügen. Bei Suchen nach Zeichenketten (Abs. 2 Bst. a, c, d und f) hat die Anbieterin eine buchstabengetreue Suche gemäss den Vorschriften des EJPD durchzuführen.

Art. 42a Auskunftstyp IR_51_EMAIL_LAST: Auskünfte über E-Mail-

Dienste

1 Der Auskunftstyp IR_51_EMAIL_LAST umfasst die folgenden Angaben über die innerhalb der letzten 6 Monate vor dem Anfragezeitpunkt letzte zugriffsrelevante Aktivität eines E-Mail-Dienstes:

a. falls vorhanden, den eindeutigen Teilnehmeridentifikator (z. B. Kundennummer);

b. den eindeutigen Dienstidentifikator (z. B. E-Mail-Adresse, Benutzername);

c. Datum und Uhrzeit, verwendetes Protokoll sowie IP-Adresse und Portnummer des Clients.

2 Das Auskunftsgesuch präzisiert, auf welchen E-Mail-Dienst (z. B. E-Mail-Adresse, Benutzername) sich die Anfrage bezieht.