Ergebnisbericht

Einzelpersonen: Beatrice De Moustier, Guido Brusa, Jan Meyer, Jem Momtaz, Nouh Latoui, Marianne Plüss, Maria Giovanna Accietto, Rudolf Hitz, Serge Lachat, Vanessa Grand.

Der Verein für eine inklusive Schweiz reichte rund 800 Postkarten ein, die von der breiten Bevölkerung verfasst wurden. Diese werden im Folgenden als eine einzige Stellungnahme behandelt.

Mehrere Teilnehmende reichten gemeinsame Stellungnahmen ein:

- Die Kantone AI, BL, FR, JU, LU und UR verweisen ganz oder teilweise auf die Stellungnahme der SODK.

- Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmende verweisen ganz oder teilweise auf die Stellungahme von Inclusion Handicap, oder übernehmen diese ganz oder in Teilen, ggf. mit eigenen Ergänzungen. Diese Stellungnahmen werden daher in diesem Bericht gemeinsam dargestellt (im Folgenden: Inclusion Handicap). Eine entsprechende Auflistung findet sich am Ende des Berichts.

- Ebenso verweisen zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmende ganz oder teilweise auf die Stellungahme von Agile, oder übernehmen diese ganz oder in Teilen, ggf. mit eigenen Ergänzungen. Diese Stellungnahmen werden daher in diesem Bericht gemeinsam dargestellt (im Folgenden: Agile). Eine entsprechende Auflistung findet sich am Ende des Berichts.

- Anthrosocial, ARTISET und INSOS haben ebenfalls ähnliche Stellungnahmen eingereicht. Sie werden daher gemeinsam zitiert (im Folgenden: ARTISET/INSOS).

Einige Vernehmlassungsteilnehmende, die Communauté d’intérêts Proches aidants (CIPA), die

Medizinaltarif-Kommission UVG (MTK), Ortho Reha Suisse, der Schweizerische Apothekerverband pharmaSuisse, der Schweizerische Versicherungsverband SVV, SUVA und

Swiss Medtech äussern sich nur zum teilrevidierten Invalidenversicherungsgesetz und verzichten in diesem Zusammenhang auf eine Stellungnahme zum Inklusionsrahmengesetz.

Die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) und die Association Spitex privée

Suisse (ASPS) verzichten ausdrücklich auf eine Stellungnahme.

Die wichtigsten Bemerkungen sind nachfolgend aufgeführt. Einzelheiten und formelle Anträge können den konsolidierten Stellungnahmen im Anhang zu diesem Bericht entnommen werden.

3 Übersicht

3.1 Kantone und Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren

Die Kantone AI, AR, BE, BL, BS, FR, GL, NE, NW, UR, ZG und ZH, sowie die SODK unterstützen zwar die allgemeinen Ziele der Vorlage, lehnen jedoch den indirekten Gegenvorschlag in der vorgelegten Form ab, da er zu restriktiv sei und die zentralen Anliegen der Kantone und der Menschen mit Behinderungen nicht ausreichend berücksichtigte.

Die Kantone AG, AI, BL, BS, GE, GL, JU, NE, NW, OW, UR, SG, SO, SZ, TG, TI, VS und ZG sowie die

SODK kritisieren, dass die Vorlage die Zuständigkeiten zwischen den föderalen Ebenen ungeklärt lasse.

Das Fehlen einer umfassenden nationalen Strategie wird von den Kantonen AG, AR, BL, BS, GE, GL,

NE, NW, OW, TG, TI, UR, VD, VS und ZH sowie der SODK kritisiert.

Für eine Annahme des indirekten Gegenvorschlags sprechen sich mit gewissen Vorbehalten die Kantone AG, SG und SH aus.