Erläuternder Bericht

auch, dass digital verfügbare Angaben die Informationen auf Papier und Verpackung ersetzen können. Auch dies kann zu Einsparungen bei den Wirtschaftsakteuren führen, weil die Druckkosten wegfallen, diese Dokumente einfacher angepasst werden können und weniger Platz im oder auf dem Produkt beanspruchen.

Verwenderinnen und Verwenderinnen

Die Zusammenarbeit der Schweizer Vollzugsbehörden mit ihren Partnerbehörden in der EU wird auf aktualisierte rechtliche Grundlagen gestellt. Zudem werden die Mög lichkeiten eröffnet, die Digitalisierung für die Marktüberwachung nutzbringend einzu setzen. Dies führt dazu, dass nicht sichere oder nicht-konforme Produkte schneller er kannt werden und die nötigen Massnahmen eingeleitet werden können. Das dient dem Schutz der Verwenderinnen und Verwender. Sollte der Bundesrat ein Informationssys tem (digitaler Produktepass) gemäss Artikel 6b einführen, könnten Verwenderinnen und Verwender künftig Produktinformationen auch digital abrufen, nachhaltigere Kauf entscheide treffen und längerfristig sparen. Aufgrund der Harmonisierung des Schwei zer Rechts mit den technischen Produktevorschriften der EU erhalten Verwenderinnen und Verwender in der Schweiz ferner Zugang zu einer grösseren Produktevielfalt, weil der Import in die Schweiz mit wenigen bis keinen Handelshemmnissen verbunden ist. Dieser Wettbewerb kann auch einen Beitrag zur Bekämpfung der «Hochpreisinsel Schweiz» leisten.

Akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen

Mit dem neuen Artikel 26a wird das Anbieten oder Erteilen einer unrechtmässigen Ak kreditierung unter Strafe gemäss THG gestellt. Damit werden allfällige Wettbewerbs nachteile von Konformitätsbewertungsstellen, welche sich rechtmässig akkreditieren lassen, behoben, das Vertrauen ins System wird geschützt und die Qualitätssiche rungskette wird gestärkt.

5.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Eine sichere, nachhaltige und breite Produktepalette inkl. transparenter Produkteinfor mation liegt im öffentlichen Interesse. Das gilt sowohl für den physischen wie auch den digitalen grenzüberschreitenden Warenverkehr. Mit dieser Vorlage werden diese An liegen unter den heutigen Gegebenheiten im Warenhandel ermöglicht.

Dem wachsenden Nachhaltigkeitsbewusstsein der Gesellschaft wird mit der Möglich keit Rechnung getragen, ein System zu schaffen, mit dem u.a. Produktinformationen in elektronischer Form zugänglich gemacht werden können. Das fördert die Kreislauf wirtschaft (vgl. auch nachstehend Ziff. 5.4).

5.4 Auswirkungen auf die Umwelt

Ein Anliegen der THG-Teilrevision besteht darin, dem Nachhaltigkeitsaspekt im inter nationalen Warenhandel Rechnung zu tragen, etwa indem im THG die Grundlage für ein System verankert wird, mit welchem Produktinformationen in digitaler Form entlang der gesamten Lieferkette zugänglich gemacht werden können. So erhalten Verwende rinnen und Verwender Produktdaten, die helfen, nachhaltige Kaufentscheide zu treffen. Ferner können solche Daten auch eine effiziente und realistische Reparatur, eine Wie deraufbereitung oder eine stoffliche Verwertung der von diesem System erfassten Pro dukte ermöglichen. Die Kreislaufwirtschaft ist ein Schlüsselfaktor, um die natürliche Umwelt weniger zu belasten, sei es bei der Rohstoffgewinnung, dem Design und der Herstellung, der Nutzung oder der Entsorgung. Die Vorlage dient somit wettbewerbs-