Vorlage

Futtermittel-Verordnung FMV 916.307

²Für die in der Primärproduktion von Futtermitteln tätigen Personen sind die Registrierungspflicht und das Meldeverfahren durch die Bestimmungen von Artikel 3 der Verordnung vom 23. November 2005¹² über die Primärproduktion geregelt.

Art. 47 Meldepflicht zwecks Registrierung

¹Die Futtermittelunternehmen:

a. melden dem Bundesamt in der verlangten Form zwecks Registrierung alle ihrer Kontrolle unterstehenden Betriebe, die in einer der Herstellungs-, Verarbeitungs-, Lagerungs-, Transport- oder Vertriebsstufen von Futtermitteln tätig sind;

b. stellen dem Bundesamt aktuelle Informationen über alle gemäss Buchstabe a unter ihrer Kontrolle stehenden Betriebe zur Verfügung, indem sie unter anderem alle wichtigen Veränderungen bei den Tätigkeiten und Betriebsschliessungen melden.

²Landwirte, die auf dem landwirtschaftlichen Betrieb Futtermittel unter Verwendung von Futtermittelzusatzstoffen oder solche enthaltenden Vormischungen in einer maximalen Einbringungsmenge erzeugen, müssen diese Tätigkeit dem Bundesamt zwecks Registrierung melden.

³Das Bundesamt trägt die Betriebe nach Absatz 1 und die Landwirte nach Absatz 2 in das Verzeichnis der registrierten Unternehmen ein.

Art. 48 Zulassung von Futtermittelbetrieben

¹Wer eines der folgenden Futtermittel herstellt oder in Verkehr bringt, muss vom Bundesamt zugelassen sein:

a. Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung:

1. ernährungsphysiologische Zusatzstoffe,

2. zootechnische Zusatzstoffe,

3. technologische Zusatzstoffe der Gruppe Antioxidationsmittel, für welche ein Maximalgehalt oder eine andere Verwendungseinschränkung festgelegt sind,

4. Carotinoide und Xanthopylle;

b. Vormischungen mit folgenden Zusatzstoffen:

1. Kokzidiostatika und Histomonostatika,

2. Wachstumsförderer,

3. Vitamin A und Vitamin D,

4. die Spurenelemente Kupfer und Selen.

²Wer für das Inverkehrbringen oder für den ausschliesslichen Bedarf des eigenen Landwirtschaftsbetriebs Mischfuttermittel mit Zusatzstoffen oder Vormischungen herstellt, die folgende Zusatzstoffe enthalten, muss vom Bundesamt zugelassen sein:

12 SR 916.020