Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage3

1.1 Vorgeschichte und parlamentarische Initiative, Arbeiten der Kommission und der Subkommission3

1.2 Marktsituation4

1.2.1 Angebot und Nachfrage global4

1.2.2 Angebot und Nachfrage in der Schweiz5

1.3 Förderung der Nachhaltigkeit von biogenen Treibstoffen6

1.3.1 Internationale Ansätze7

1.3.2 Ansätze in Europa9

1.4 Einsatz der Schweiz für die Nachhaltigkeit von biogenen Treibstoffen10

1.4.1 Steuererleichterung für nachhaltig produzierte biogene Treibstoffe 10 1.4.2 Unterstützung und Förderung internationaler Nachhaltigkeitsinitiativen 11 1.4.3 Bestrebungen zur Umsetzung des UNO Pakts I12

1.5 Verpflichtungen der Schweiz12

1.5.1 Internationale Handelsverpflichtungen12

1.5.2 Abbau technischer Handelshemmnisse14

2 Grundzüge der Vorlage14

2.1 Die Anliegen der parlamentarischen Initiative14

2.2 Verzicht auf direkte Zulassungsregelung15

2.3 Änderungen des Mineralölsteuergesetzes (MinöStG) und des Umweltschutzgesetzes (USG)17

2.3.1 Erweiterung der Kriterien für die Steuererleichterung18

2.3.2 Biogene Treibstoffe in stationären Anlagen20

2.3.3 Delegation der Zulassungsregelung an den Bundesrat21

3 Erläuterungen zu den Änderungen des Mineralölsteuergesetzes und des Umweltschutzgesetzes21

3.1 Änderung des Mineralölsteuergesetzes21

3.2 Änderung des Umweltschutzgesetzes27

3.3 Erläuterungen zu Ziffer III30

4 Auswirkungen30

4.1 Vollzugstauglichkeit und Vollzugsaufwand30

4.2 Finanzielle und personelle Auswirkungen31

4.3 Volkswirtschaftliche Auswirkungen32

5 Verhältnis zum europäischen Recht34

5.1 Vergleich der Gesetzesänderungen mit dem europäischen Recht34

5.2 Vereinbarkeit mit den Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und Konsequenzen für laufende Verhandlungen und Gespräche35