Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2010/146: 09.499 Pa.Iv. UREK-NR. Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen · 39 Seiten

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der damit trotz technologischem Fortschritt verbundenen Zunahme der CO2- Emissionen aus Luftfahrtquellen hat der Sektor ein grosses Interesse am grösstmöglichen Ersatz fossiler Treibstoffe durch solche biogenen Ursprungs. Insbesondere in der EU, welche ab 2012 den Luftverkehr in ihr Emissionshandelssystem einbezieht, ist der künftige Einsatz von Treibstoffen, bei welchen vom Anbau der Rohstoffe bis und mit der Nutzung der Treibstoffe weniger Treibhausgase anfallen und die damit nicht in die CO2-Bilanz der Unternehmen fallen, von grossem Interesse. Die Flugindustrie rechnet damit, bis ins Jahr 2040 einen substanziellen Anteil ihres aktuell bei jährlich ca. 219 Mia. Liter liegenden Treibstoffverbrauchs aus biogenen Quellen decken zu können.

1.2.2 Angebot und Nachfrage in der Schweiz

Die Marktanteile von biogenen Treibstoffen in der Schweiz sind verglichen mit andern Ländern bescheiden. Der Marktdurchbruch wird erschwert durch die im Vergleich zu andern europäischen Staaten niedrigen Benzinpreise, die öffentlichen Diskussionen über die potenziell negativen Auswirkungen der Herstellung von biogenen Treibstoffen sowie die relativ hohen Anforderungen für die Gewährung der Steuererleichterung. Die Marktteilnehmer sind gegenüber den biogenen Treibstoffen zunehmend skeptisch. Zurzeit haben biogene Treibstoffe im Verkehrssektor ohne Steuererleichterungen kaum Marktchancen.

In der Schweiz wurden im Jahr 2009 ca. 2 Mio. Liter Bioethanol an über 180 Tankstellen in den Verkehr gebracht. Dies entspricht rund 0,3 Promille des gesamten jährlichen Benzinabsatzes. Seit der Schliessung des einzigen inländischen Bioethanolherstellers im November 2008, ist die Schweiz ausschliesslich auf Bioethanolimporte angewiesen. Alcosuisse, das Profitcenter der EAV, bezog das Bioethanol in den letzten zwei Jahren aus Schweden und Norwegen, wo es aus Holzabfällen und damit ohne Konkurrenzierung der Nahrungs- und Futtermittelkette hergestellt wurde. Seit dem 1. Oktober 2010 bietet der Bund keinen Bioethanoltreibstoff mehr an. Der Bioethanoltreibstoffmarkt wurde damit vollständig liberalisiert.

Beim Biodiesel wurden in der Schweiz im Jahr 2009 ca. 7,2 Mio. Liter abgesetzt, was rund 2,6 Promille des gesamten Dieselölabsatzes entspricht. Rund 6,6 Mio. Liter Biodiesel wurden zum grössten Teil aus gebrauchten Pflanzenölen (Frittieröle) hergestellt. Die restlichen 0,6 Mio. Liter Biodiesel wurden importiert; sie stammten ausschliesslich aus gebrauchten Pflanzenölen.

Im Jahr 2009 wurden in der Schweiz rund 3,2 Mio. kg Biogas als Fahrzeug-Treibstoff hergestellt. Biogas wird in das schweizerische Erdgasnetz eingespeist oder zu Treibstoffqualität aufbereitet und direkt an einer Biogastankstelle abgegeben. Der aus Abfällen und Produktionsrückständen hergestellte Biogas-Treibstoff entspricht gut 23 Prozent des in der Schweiz total als Treibstoff abgesetzten Erdgases.

In den vergangenen drei Jahren wurden grössere Mengen an Palmöl in Blockheizkraftwerken und Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen eingesetzt. Dieses Palmöl gilt im Sinne der Mineralölsteuergesetzgebung als Treibstoff für stationäre Anlagen, weil damit ein Motor angetrieben wird. Während zu diesem Zweck im Jahr 2008 rund 158'000 Liter Palmöl eingesetzt wurden, ist die Menge im Jahr 2009 auf rund 1,4 Mio. Liter angestiegen. Aktuelle Zahlen bestätigen den Trend: Bereits in