Erläuternder Bericht

Eine Minderheit beantragt, auf die Vorlage nicht einzutreten. Sie ist der Meinung, angesichts der geringen Mengen von biogenen Treibstoffen, die in der Schweiz gehandelt werden, seien die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen und der damit verbundene Aufwand nicht verhältnismässig. Das geltende Recht sei der gegenwärtigen Situation angemessen und ausreichend.

1.2 Marktsituation

1.2.1 Angebot und Nachfrage global

Die Bedeutung von erneuerbaren Rohstoffen in der Treibstoffproduktion hat in den vergangenen Jahren weltweit unter anderem aufgrund von staatlichen Fördermassnahmen (z.B. Subventionen, Beimischquoten) aus Überlegungen des Klimaschutzes und der Energieunabhängigkeit stark zugenommen. So verarbeiteten die Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2009 einen Viertel ihrer Getreideproduktion (107 Mio. Tonnen) zu Ethanol-Treibstoff, dreimal soviel wie fünf Jahre zuvor.² In der Europäischen Union (EU) betrug der Anteil an biogenen Treibstoffen im Verkehr im Jahr 2007 2,6 Prozent, in Deutschland betrug er gar 7,5 Prozent.³ In der EU soll im Verkehrssektor der Anteil der erneuerbaren Energien im Jahre 2020 10 Prozent betragen (vgl. Abschnitt 1.3.2).

Bioethanol ist international der bedeutendste biogene Treibstoff: 2008 wurden weltweit in 75 Ländern 65 Mia. Liter Bioethanol hergestellt. Die Bioethanolproduktion ist damit etwa fünfmal grösser als die Biodieselproduktion. Die Produktion Brasiliens beträgt rund 25 Mia. Liter. Der Grossteil ist für den Binnenmarkt bestimmt; ca. 20 Prozent (d.h. 5 Milliarden Liter) werden exportiert. Damit ist Brasilien der weltweit grösste Exporteur.⁴ Zum Vergleich: der gesamte fossile Treibstoffverbrauch der Schweiz beträgt rund 9 Mia. Liter.⁵

Die Agrarflächen in den Industriestaaten reichen nicht aus, um den Bedarf an biogenen Treibstoffen aus einheimischer Produktion zu decken. Um die Nachfrage befriedigen zu können, muss auf ausländische Rohstoffe zurückgegriffen werden. Die Produktion und der Handel von biogenen Treibstoffen sind zum globalen Geschäft geworden. In Anbetracht der grossen Palmölplantagen, die in Indonesien und Malaysia errichtet werden, dürften diese Staaten in Zukunft eine wichtige Rolle im internationalen Handel mit Palmöl (unter anderem für die Herstellung von Biodiesel) einnehmen, so wie Brasilien heute beim Bioethanol.

Eine zusätzliche Nachfrage nach biogenen Treibstoffen ist im Lufttransportsektor zu erwarten. Angesichts des kontinuierlichen Wachstums des Lufttransportsektors und