Erläuternder Bericht

der ersten Hälfte des Jahres 2010 wurden rund 850'000 Liter Palmöl zur Verwendung in stationären Anlagen importiert. Treibstoffe für solche stationäre Anlagen profitieren von Steuerrückerstattungen bzw. Steuerbegünstigungen, auch ohne die ökologischen und sozialen Kriterien für die Steuererleichterungen einhalten zu müssen (vgl. Abschnitt 2.3.2).

Zurzeit gelangen in der schweizerischen Zivilluftfahrt keine biogenen Treibstoffe zum Einsatz. Aufgrund seiner technischen Eigenschaften sowie der fehlenden Zulassung für die meisten Flugzeugtypen scheidet Bioethanol als möglicher Treibstoff für kolbenmotorbetriebene Flugzeuge weitgehend aus. Diese Situation wird sich auch künftig kaum ändern. Grundsätzlich anders präsentiert sich die Lage bei biogenen Treibstoffen für strahlgetriebene Flugzeuge (Flugpetrol, Kerosin). Die Zertifizierung solcher Treibstoffe für deren Verwendung in beliebigen Mischverhältnissen mit aus fossilen Quellen hergestellten Flugtreibstoffen steht kurz bevor. Die Luftfahrtindustrie rechnet mit einer kontinuierlichen Zunahme des Anteils biogener Flugtreibstoffe am Gesamtflugtreibstoffverbrauch von 1 Prozent im Jahr 2015 und 15 Prozent im Jahr 2020 auf bis zu 50 Prozent im Jahr 2040. Bezogen auf die heute in der Schweiz getankte Treibstoffmenge entspricht dies einem künftigen jährlichen Bedarf von 875 Mio. Liter biogenem Flugtreibstoff.

1.3 Förderung der Nachhaltigkeit von biogenen Treibstoffen

Der weltweit zunehmende Bedarf an biogenen Treibstoffen hat Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Es wurden vermehrt Bedenken geäussert, dass diese Art der Treibstoffe nicht nachhaltig sei. In der Presse und der wissenschaftlichen Literatur erschienen Berichte über grossflächige Monokulturen, auf welchen die Rohstoffpflanzen für die Produktion von biogenen Treibstoffen angebaut werden und die Ernährungssicherheit gefährden. Im Zusammenhang mit der Errichtung von grossen Produktionsflächen wurden Menschenrechtsverletzungen bekannt. Kleinbauern und ihre Familien wurden von ihrem Besitz vertrieben. Der generell zunehmende Druck auf die bestehenden Agrarflächen führte dazu, dass Wälder gerodet wurden, um zusätzliche Flächen für die Viehweidung oder den Anbau anderer Rohstoffe zu gewinnen, was die nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Biodiversität gefährdet. Nicht zuletzt haben Studien gezeigt, dass die Umweltbelastungen von biogenen Treibstoffen sehr unterschiedlich ausfallen. Einige Produkte haben eine schlechtere Ökobilanz als fossile Treibstoffe.⁶ So sind zum Beispiel die Brandrodung von Wäldern zur Schaffung von Ackerland oder der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln beim Anbau der Rohstoffpflanzen ausschlaggebend für die ungünstige Umweltbeurteilung. Aufgrund dieser ungelösten Probleme ist die anfängliche Euphorie für biogene Treibstoffe zumindest in Europa einer gewissen Skepsis gewichen und es entstanden verschiedene Ansätze, um die Produktion von biogenen Treibstoffen nachhaltig zu gestalten und, anstatt die biogenen Treibstoffe generell, deren Nachhaltigkeit zu fördern.