Erläuternder Bericht

Die Zollbefreiung von 360 Umweltgütern durch das ACCTS sowie die Verpflichtun gen über eine Auswahl von Umwelt- und umweltbezogenen Dienstleistungen verbes sern die Rechtssicherheit und den Marktzugang für Produkte und Dienstleistungen mit positivem Einfluss auf die Umwelt. Nachhaltige Lieferketten werden gestärkt, und es werden neue Anreize in den Wirtschaftssektoren geschaffen, die eine aktive Rolle bei der Umstellung auf eine kreislauforientierte Wirtschaft spielen. Das Abkommen unterstützt die Schweiz somit bei der Umsetzung ihrer umweltpolitischen Ziele und dem Erreichen von Netto-Null bis 2050.

Die Regulierung von Subventionen für fossile Energien entschärft Handelsverzerrun gen, die zur Begünstigung von CO2-intensiven anstelle von emissionsarmen Techno logien führen. Durch das Verbot von Subventionen für Kohle und Produktionssub ventionen für Öl und Gas werden besonders umweltschädliche Anreize abgeschafft. Auf diese Weise leistet das Abkommen einen wichtigen Beitrag zur Förderung einer klimaneutralen Wirtschaft, zur Emissionsreduktion der Schweiz im Einklang mit ihren klimapolitischen Verpflichtungen und zur effizienten Nutzung von nicht-erneu erbaren Ressourcen.

Die im Abkommen festgehaltenen Leitlinien stärken freiwillige Umweltzeichen ent lang der drei Dimensionen Transparenz, Vergleichbarkeit und Glaubwürdigkeit. Kon sumentinnen und Konsumenten sowie Produzentinnen und Produzenten erhalten somit wichtige Informationen, die sie in ihren Konsumentscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit unterstützen. Auf diese Weise kann das Abkommen die Nachfrage nach nachhaltigen Produkten stimulieren und zum Erreichen der umweltpolitischen Zielsetzungen der Schweiz beitragen, beispielsweise zur Entwicklung einer Kreisl aufwirtschaft.

Des Weiteren enthält das Abkommen Bestimmungen zur gegenseitigen Unterstützung bei der Erfüllung der unter dem ACCTS festgelegten Ziele. Ebenso soll die Koopera tion der Vertragsparteien in Umwelt- und Handelsthemen in regionalen, bilateralen und multilateralen Foren gestärkt werden.

4.6 Andere Auswirkungen

Als offenes multilaterales Handelsabkommen, das im Einklang mit den Regeln der WTO entwickelt wurde, leistet das ACCTS einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und zur Stärkung des regelbasierten internationalen Handelssystems. Die durch das ACCTS ausgearbeiteten Bestimmungen bieten einen multilateralen Ansatz zur Lösung der internationalen Umweltproblematik. Die Ausarbeitung wirksamer und tragfähiger multilateraler Antworten auf globale Herausforderungen ist ein Ziel der Aussenpolitischen Strategie 2024−2027³⁶ des Bundes. Das ACCTS steht somit im Einklang mit den aussenpolitischen Zielsetzungen der Schweiz.