Vorlage_1B
Vernehmlassung 2009/89: Totalrevision der Verkehrsregelnverordnung (VRV) und der Signalisationsverordnung (SSV) · 38 Seiten
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5 Folgt auf eine Zonentafel eine weitere, so müssen auf dieser die Anordnungen der vorangehenden Zonentafel erneut dargestellt, modifiziert oder aufgehoben werden.
Art. 20 Ende-Signale
Es dürfen nur die Ende-Signale nach Anhang 1 Ziffer 2.5 E-StBV6 sowie Ende-Signale zu sämtlichen Zonensignalen verwendet werden.
2. Abschnitt: Verbotssignale
Art. 21 Allgemeine Fahrverbote
1 Ist bei Verzweigungen die Einfahrt in eine Strasse durch das Signal «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen» (B.01) untersagt, die Ausfahrt jedoch beschränkt möglich (z.B. Zubringerdienst), so ist den ausfahrenden Fahrzeugen der Vortritt durch das Signal «Stop» (C.01) oder «Kein Vortritt» (C.02) zu entziehen.
2 Ist die Einfahrt in eine Strasse durch das Signal «Einfahrt verboten» (B.02) untersagt, so kann die Behörde Ausnahmen bewilligen für Fahrräder und Motorfahrräder sowie für untergeordneten Gegenverkehr, namentlich für Fahrzeuge im öffentlichen Linienverkehr.
3 Auf Autobahnen und Autostrassen ist bei Ausfahrten sowie Zufahrten zu Nebenanlagen und Rastplätzen das Signal «Einfahrt verboten» entgegen der Fahrtrichtung in der Regel auf beiden Strassenseiten zweifach anzubringen.
Art. 22 Teilfahrverbote
1 Mit dem «Verbot für Fahrzeuge mit gefährlicher Ladung» (B.12) und dem «Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung» (B.13) dürfen nur die in Anhang 2 der Verordnung vom 29. November 20027 über die Beförderung gefährlicher Güter genannten Strecken gekennzeichnet werden.
2 Werden zur Anzeige von Teilfahrverboten in einem Signal mehrere Verbotssymbole dargestellt, so dürfen maximal zwei, auf unbedeutenden Nebenstrassen sowie innerorts maximal drei Verbotssymbole dargestellt werden.
Art. 23 Höhe der Fahrzeuge
Das Signal «Höchsthöhe» (B.24) ist vor Unterführungen, Tunnels, Galerien, gedeckten Brücken, in die Fahrbahn hineinragenden Bauwerken und ähnlichen Hindernissen anzubringen, wenn Fahrzeuge bis 4 m Höhe die Stelle nicht gefahrlos passieren können. Das Signal ist direkt beim Hindernis anzubringen.
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