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Botschaft über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019

Anhang 1. Andorra

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 4951Bundesblatt · BBl 2017 4913

Anhang

Detailinformationen zu den einzelnen Staaten und Territorien

Die nachstehenden Detailinformationen in Bezug auf den AIA berücksichtigen die Entwicklungen in den einzelnen Staaten und Territorien bis Mitte Mai 2017 und die Situation in diesem Zeitpunkt. Angesichts der regen internationalen Entwicklungen im Bereich des AIA werden diese Informationen im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen aktualisiert. Weitere Aktualisierungen werden in verfahrensrelevanten Zeitpunkten folgen.

1. Andorra

Schaffung der für den AIA notwendigen Rechtsgrundlagen in Andorra

Andorra hat sich im Rahmen der OECD und des Global Forum zur Umsetzung des AIA ab 2017 mit einem ersten Informationsaustausch im Jahr 2018 verpflichtet. Das Amtshilfeübereinkommen wurde am 5. November 2013 unterzeichnet und ist seit dem 1. Dezember 2016 in Kraft. Die AIA-Vereinbarung wurde am 3. Dezember 2015 unterzeichnet.19 Somit verfügt Andorra über die für die Einführung des AIA auf der Basis des Amtshilfeübereinkommens und der AIA-Vereinbarung notwendigen Rechtsgrundlagen. Die nationale Umsetzungsgesetzgebung ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Andorra hat ausserdem am 15. Februar 2016 mit der EU ein bilaterales Abkommen zur Einführung des AIA ab 2017 mit den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist.

Vertraulichkeit und Datensicherheit in Andorra

Die rechtlichen, administrativen und technischen Rahmenbedingungen zur Vertraulichkeit und Datensicherheit in Andorra wurden vom Expertenpanel des Global Forum als zufriedenstellend beurteilt. Das EFD hat zu den Ergebnissen dieser Evaluation Stellung genommen und erachtet sie als angemessen.

Andorra hat kein FATCA-IGA mit den USA abgeschlossen und deshalb keine Vertraulichkeits- und Datensicherheitsprüfung des IRS durchlaufen.

Das Global Forum hat im Rahmen der Überprüfung des Informationsaustauschs auf Ersuchen20 im August 2014 das Vertraulichkeitsniveau im Steuerbereich in Andorra als teilweise standardkonform (partially compliant) bewertet, so insbesondere wegen des Umstandes, dass die Vertraulichkeit des Ersuchens gegenüber den betroffenen Personen nicht gewahrt ist. Sämtliche Steuerabkommen, welche Andorra abgeschlossen hat, enthalten eine Vertraulichkeitsklausel, die jener des Musterabkom-

19 Die Aktivierung des AIA mit einem Partnerstaat erfolgt auf der Grundlage der Notifikation an das Sekretariat des Koordinierungsgremiums der AIA-Vereinbarung.

20 An dieser Stelle wird auf die Evaluationen zur Phase 2 der Umsetzung des Standards über den Informationsaustausch auf Ersuchen Bezug genommen, die Ende 2016 abgeschlossen wurden. Alle Partnerstaaten dieser Vorlage bilden Gegenstand eines neuen Prüfzyklus, der Anfang 2017 begonnen hat. Auch im neuen Zyklus gehört die Vertraulichkeit im Bereich des Informationsaustauschs auf Ersuchen zu den Themen, die überprüft werden.