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Vernehmlassung 2010/38: Änderung der Tierseuchenverordnung (TSV) und Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP) · 38 Seiten
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Landwirtschaft 916.441.22
Art. 40 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
1 Die Verordnung vom 23. Juni 200416 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten wird aufgehoben.
2 Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Technische Verordnung vom 10. Dezember 199017 über Abfälle
Anpassung eines Verweises
In den Artikeln 30 und 32 wird der Verweis auf die „Verordnung vom 23. Juni 2004 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“ ersetzt durch „Verordnung vom …18 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“.
2. Verordnung vom 23. November 200519 über das Schlachten und die
Fleischkontrolle
Art. 3 Bst. h Ziff. 2
(In dieser Verordnung bedeuten Teile des Schlachttierkörpers:)
2. tierische Nebenprodukte nach Artikel 3 Buchstabe b der Verordnung vom …20 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten.
Anpassung eines Verweises:
In Artikel 17 Absatz 3 wird der Verweis auf die „Verordnung vom 23. Juni 2004 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“ ersetzt durch „Verordnung vom …21 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“.
3. Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199522
Art. 6 Bst. e
e. VTNP: Verordnung vom …23 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten;
4. Verordnung vom 10. November 200424 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten
Anpassung eines Verweises
In Artikel 1 wird der Verweis auf die „Verordnung vom 23. Juni 2004 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“ ersetzt durch „Verordnung vom …25 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten“.
16AS 2004 3097, 2005 4199, 2006 5217, 2007 2711, 2008 1189