Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten AS 2015

Art. 96 Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen

¹Eine Grenzkontrollstelle muss über die Räume, Einrichtungen und Anlagen verfügen, die für die Durchführung der Kontrollen durch den grenztierärztlichen Dienst notwendig sind.

²Die Einrichtungen müssen räumlich so angeordnet sein, dass ein kontinuierlicher Arbeitsablauf ermöglicht wird, bei dem eine Verunreinigung der Sendungen ausgeschlossen und eine Trennung von kontrollierten und unkontrollierten Sendungen sichergestellt ist.

³Das EDI legt die Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen fest.

⁴Das BLV bestimmt, welche technischen Einrichtungen in den Grenzkontrollstellen vorhanden sein müssen.

Art. 97 Anpassungen

¹Das BLV verlangt von den Flughafenhaltern eine Anpassung der Räumlichkeiten innerhalb angemessener Frist, wenn:

a. die Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen für bestimme Kategorien von Tieren oder Tierprodukten nicht mehr erfüllt sind; oder

b. ein erhöhtes Verkehrsaufkommen dazu führt, dass die Räumlichkeiten ihre Funktion nicht mehr erfüllen können.

²Erfolgen die Anpassungen nicht fristgerecht, gilt die Grenzkontrollstelle für die betroffenen Kategorien von Tieren und Tierprodukten bis zur Behebung der Mängel nicht mehr als zugelassen.

³Der Flughafenhalter hat die Fluggesellschaften darüber umgehend zu informieren.

3. Abschnitt: Informationssystem TRACES

Art. 98 Registrierung

¹Die folgenden Behörden müssen im Informationssystem TRACES müssen registriert sein:

a. das BLV;

b. die Zollverwaltung;

c. die Amtsstellen der Kantonstierärztinnen und Kantonstierärzte;

d. die Amtsstellen der Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker;

e. die amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte;

f. die kantonalen Lebensmittelinspektorinnen und Lebensmittelinspektoren.

²Die Registrierung sowie die Aktualisierung und Löschung der Daten erfolgt durch das BLV.