Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten AS 2015

2. Abschnitt: Grenzkontrollpflicht

Art. 14 Grundsatz

¹Das EDI legt fest, zu welchen Positionen des Zolltarifs bei der Einfuhr eine grenztierärztliche Kontrolle vorgeschrieben ist.

²In der Schweiz grenztierärztlich kontrollpflichtig sind alle Sendungen:

a. für die eine grenztierärztliche Kontrolle vorgeschrieben ist; und

b. die nicht bereits in einem EU-Mitgliedstaat, Island oder Norwegen einer vollständigen grenztierärztlichen Kontrolle unterzogen worden sind.

Art. 15 Einfuhrstellen für in der Schweiz kontrollpflichtige Sendungen

¹Tiere und Tierprodukte aus Drittstaaten, die in der Schweiz grenztierärztlich kontrollpflichtig sind, können nur im Luftverkehr und nur an den für die entsprechenden Tiere oder Tierprodukte zugelassenen Grenzkontrollstellen eingeführt werden.

²Anhang 11 des Abkommens legt fest:

a. welches die zugelassenen Grenzkontrollstellen in der Schweiz sind;

b. welche Kategorien von Tieren und Tierprodukten über welche Grenzkontrollstellen eingeführt werden dürfen.

³Das BLV veröffentlicht die zugelassenen Grenzkontrollstellen im Internet.

3. Abschnitt: Registrierung und Voranmeldung

Art. 16 Registrierung im Informationssystem TRACES

¹Bei der Einfuhr von Sendungen, die in der Schweiz grenztierärztlich kontrollpflichtig sind, müssen die folgenden natürlichen und juristischen Personen im Informationssystem TRACES registriert sein:

a. der Importeur;

b. die anmeldepflichtige Person;

c. der Bestimmungsbetrieb.

²Importeure und anmeldepflichtige Personen beantragen die Registrierung beim BLV, Bestimmungsbetriebe bei der zuständigen kantonalen Behörde. Sie müssen Adressänderungen der entsprechenden Behörde unverzüglich melden.

³Die registrierten Personen haben Zugang zu den Daten der von ihnen oder in ihrem Auftrag versandten Sendungen und können die von ihnen eingegebenen Angaben vor der Kontrolle ergänzen oder verändern.

⁴Für den Zugang zu TRACES ist der Nachweis einer Schulung durch das BLV zu erbringen. Für den Besuch dieser Schulung wird keine Gebühr erhoben.