Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten AS 2015

Art. 66 Reduktion der Kontrollen

Das BLV kann für die Einfuhr und Durchfuhr von Tierprodukten in Übereinstimmung mit der Entscheidung 94/360/EG²⁹ und bei Tieren in Übereinstimmung mit der Richtlinie 91/496/EWG³⁰ die Häufigkeit der physischen Kontrollen reduzieren.

6. Kapitel: Massnahmen

1. Abschnitt: Massnahmen des grenztierärztlichen Dienstes

Art. 67 Freigabe von Sendungen

¹Der grenztierärztliche Dienst gibt Sendungen zur Einfuhr oder Durchfuhr frei, wenn sie keine Mängel aufweisen.

²Er verfügt wenn nötig:

a. einen gesicherten Weitertransport;

b. eine Quarantäne.

Art. 68 Sendungen mit Mängeln

Eine Sendung ist mangelhaft, wenn die Kontrollen ergeben, dass eine Sendung den Einfuhr- oder Durchfuhrbedingungen nicht entspricht. Sie ist insbesondere mangelhaft, wenn:

a. bei Lebensmitteln die nach Lebensmittelrecht zugelassenen Transporttemperaturen überschritten werden oder der in der Gesundheitsbescheinigung angegebene Temperaturbereich während des Transports nicht eingehalten worden ist;

b. Lebensmittel offensichtlich verdorben sind;

c. eine Sendung ein Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier darstellt;

d. bei Tierprodukten die im Herkunftsland zu erfüllenden Bedingungen in Bezug zu Seuchenfreiheit und Lebensmittelsicherheit nicht erfüllt sind;

e. bei Tieren die im Herkunftsland zu erfüllenden Bedingungen zu Seuchenfreiheit und zu Quarantänemassnahmen nicht erfüllt sind;

f. Tiere an einer Seuche erkrankt sind oder der Verdacht besteht, dass sie an einer Seuche erkrankt oder Träger eines Seuchenerregers sind;

g. Tiere nicht transportfähig sind;