Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten AS 2015

Art. 92 Amtliche Fachassistentinnen und Fachassistenten

Die amtlichen Fachassistentinnen und Fachassistenten können von den Grenztierärztinnen und Grenztierärzten beigezogen werden für:

a. die Durchführung der Kontrollen;

b. das Ausführen von administrativen Aufträgen und Verfahren.

Art. 93 Aus- und Weiterbildung

¹Die Leiterinnen und Leiter der Grenzkontrollstellen müssen über eine Ausbildung als leitende amtliche Tierärztin oder leitender amtlicher Tierarzt gemäss der Verordnung vom 16. November 2011⁴⁰ über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen verfügen.

²Die Grenztierärztinnen und Grenztierärzte müssen über eine Ausbildung als amtliche Tierärztin oder amtlicher Tierarzt gemäss der Verordnung über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen verfügen.

³Die amtlichen Fachassistentinnen und Fachassistenten werden durch die Grenztierärztinnen und Grenztierärzte ausgebildet.

⁴Die Leiterinnen und Leiter der Grenzkontrollstellen führen Buch über die Aus- und Weiterbildung der ihnen unterstellten Personen.

⁵Das BLV organisiert in Zusammenarbeit mit der Zollverwaltung Aus- und Weiterbildungskurse für den grenztierärztlichen Dienst über den Vollzug der Tierseuchen-, Tierschutz-, Lebensmittel- und Zollgesetzgebung.

Art. 94 Auskunftspflicht der Zollverwaltung

Die Zollverwaltung erteilt dem BLV auf Verlangen Auskunft über alle Tatsachen, die für den Vollzug dieser Verordnung wesentlich sind, gewährt ihm Einsicht in die Akten und meldet ihm die bei der Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr gestellten Tiere und Tierprodukte.

2. Abschnitt: Zugelassene Grenzkontrollstellen

Art. 95 Standort

¹Die Grenzkontrollstellen müssen sich auf einem Amtsplatz einer Zollstelle nach Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe c des Zollgesetzes vom 18. März 2005⁴¹ befinden.

²Die Flughafenhalter stellen die erforderlichen Räume, Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

³Das BLV entrichtet den Flughafenhaltern einen angemessenen Mietzins.

40 SR 916.402